Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gizem D. • 07.08.2024
Wie setzt sich Ihre Partei für die Verbesserung des Tierschutzes in folgenden Punkten ein:
Portrait von Carsten Träger
Antwort 27.08.2024 von Carsten Träger SPD

Insgesamt hatte die SPD-Bundestagsfraktion einen ambitionierteren Gesetzesentwurf erwartet.

Frage von Diana O. • 07.08.2024
Sehr geehrter Herr Rachel, warum werden folgende Punkte nicht bei der Verfassung des neuen Tierschutzgesetzes berücksichtigt, bzw. deren Fristen wieder verlängert?
Portrait von Thomas Rachel
Antwort ausstehend von Thomas Rachel CDU
Frage von Ralf M. • 07.08.2024
Wieso wurde bei Hartz IV 2011 der kleine Betrag an die Rentenversicherung abgeschafft? Man hat, wenn man chronische Erkrankungen hat und die überlängere Zeit keinen Anspruch auf Erwerbsminderungrente
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 03.02.2025 von Hubertus Heil SPD

Das Bürgergeld ist eine Leistung der Grundsicherung für Arbeitsuchende. Dabei handelt es sich um ein Fürsorgesystem, dessen Leistungen dazu bestimmt sind, gegenwärtige Bedarfe zu decken bzw. eine aktuelle Hilfebedürftigkeit zu beseitigen.

Frage von Anton S. • 07.08.2024
Wie würden Sie den Widerspruch zwischen dem Recht auf Asyl nach Art. 18 EU-Grundrechtscharta und Dublin-III einerseits und dem Verhalten von Polen und Finnland andererseits auflösen?
Antwort ausstehend von Robert Malorny FDP
Frage von Achim M. • 07.08.2024
Rundfunkbeitrag und Rentenbesteuerung: wie stehen Sie zu einer eventuellen Erhöhung der Rundfunkbeitrages , nach den peinlichen Pannen von ARD und ZDF bei Olympia ? Was sagen Sie zu einer Besteuerung der Renten für Alle?
Portrait von Peter Wilhelm Patt
Antwort 07.08.2024 von Peter Wilhelm Patt CDU

Für eine Erhöhung des Rundfunk Beitrags sehe ich keinen Grund.
Alle Einkünfte sind steuerbar.