Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martina Krogmann
Antwort von Martina Krogmann
CDU
• 11.02.2009

Sehr geehrter Herr Behrends,

gerne verweise ich auf meine Antworten an Frau Moritz und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

Martina Krogmann

Portrait von Katja Kipping
Antwort von Katja Kipping
Die Linke
• 11.02.2009

(...) Generell zu Mitgliedschaften und zur ideologischen Ausrichtung potentieller Mitglieder befragt, würde ich sagen, dass ich schon viele intensive Diskussionen und dabei viele Auseinandersetzungen in unserer Partei geführt habe. Und weitere werden sicher folgen. (...)

Portrait von Wolfgang Wieland
Antwort von Wolfgang Wieland
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 23.02.2009

(...) Das Ziel des Antrages ist dagegen sicherlich ehrenwert. Die faktische Rentenkürzung, die DDR Flüchtlinge durch die unpassende Rückverweisung auf das DDR-Rentensystem erlitten haben, soll ausgeglichen werden. Ob der Vorschlag einer Nachversicherung dafür der beste Weg ist, kann ich nicht abschließend beurteilen. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort von Clemens Binninger
CDU
• 04.03.2009

(...) Eine Sperre, die mit wenigen Mausklicks umgangen werden kann, und de facto wirkungslos ist, ergibt natürlich keinen Sinn. Der Meinungsbildungsprozess, welche technischen Methoden eingesetzt werden sollen, ist noch nicht abgeschlossen, ich bin mir aber sicher, dass wir geeignete Mittel und Wege finden werden, um Kinderpornographie wirksam aus dem Internet zu verbannen. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 21.08.2009

Sehr geehrter Herr Wick,

ich hoffe, Ihre Frage zufriedenstellend beantwortet zu haben und möchte Sie auch auf meine Schreiben an Frau Seidl und Herrn Decker aufmerksam machen.

Mit vielen Grüßen,

Katrin Göring-Eckardt

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 12.02.2009

(...) Es gibt in Deutschland neben den Gerichten eine Vielzahl von staatlichen und nichtstaatlichen Stellen und Organisationen, die sich für den Schutz der Menschenrechte engagieren. Beschwerdeinstanz und Ansprechpartner ist der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages. (...)

E-Mail-Adresse