Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dagmar Enkelmann
Antwort von Dagmar Enkelmann
Die Linke
• 08.06.2009

(...) dass zumindest einige Punkte des Wahlprogramms der LINKEN Ihre Zustimmung finden, freut mich. Bezüglich Ihrer insistierenden Frage zum Singen oder Nichtsingen der Hymne möchte ich nochmals betonen, dass dies eine persönliche Entscheidung jedes Mitglieds der linken Fraktion in der Bundesversammlung war und auch künftig sein wird. Nicht zu singen - dazu gab und gibt es keinen Parteibeschluss oder ähnlich Verpflichtendes. (...)

Portrait von Grietje Staffelt
Antwort von Grietje Staffelt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 22.06.2009

(...) Aus meiner Sicht geht in dieser Behauptung jedoch ein wesentlicher Aspekt verloren. Unsere Demokratie lebt durch das Parteiensystem. Die Wählerinnen und Wähler, die sich bei Wahlen für eine Partei entscheiden, wissen, für welche grundsätzliche Programmatik eine Partei eintritt. (...)

MdEP Prof. Dr. Klaus Buchner
Antwort von Klaus Buchner
ÖDP
• 03.06.2009

(...) Listenverbindungen sind leider in Deutschland nicht erlaubt - mit Ausnahme der Kommunalwahlen und der Landtagswahlen in zwei Bundesländern. Damit wir in Deutschland nicht ähnlich vorgehen können wie die Christenunie, hat man vor kurzem sogar verboten, dass auf der Liste einer Partei Mitglieder einer anderen Partei zur Wahl antreten. (...)

Portrait von Andreas Schönberger
Antwort von Andreas Schönberger
PBC Partei Bibeltreuer Christen
• 03.06.2009

(...) 400 Mitglieder) von der PBC. Wir bedauern es, dass es zu dieser Abspaltung gekommen ist, wollen der Sache aber auch nicht zu grosse Bedeutung zumessen. Die AUF-Partei wird laut ihrer eigenen Aussage schon bei der kommenden Bundestagswahl nicht mehr antreten. (...)

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