Antwort 05.07.2024 von Kathrin Henneberger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das Solarpaket hat Bundestag und Bundesrat am 26.04.24 erfolgreich passiert.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 02.04.2024 von Ingrid Nestle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir haben auf unterschiedlichen Ebenen in den vergangenen Wochen intensiv an einer Einigung zum Solarpaket gearbeitet und sehr große Fortschritte gemacht. Ich hoffe sehr, dass es ganz bald kommt.
Antwort 02.04.2024 von Anne König CDU
Das Solarpaket I der Bundesregierung scheint zu einer unendlichen Geschichte zu werden.
Antwort 18.07.2024 von Andreas Rimkus SPD
Wie Sie vielleicht bereits erfahren haben, wurde das Solarpaket I am 26. April 2024 endgültig vom Bundestag und Bundesrat verabschiedet und trat am 16. Mai 2024 in Kraft.
Antwort 15.04.2024 von Ralph Lenkert Die Linke
Wahrscheinlich erfahren wir es gemeinsam aus der Presse, wann die Verabschiedung vorgesehen ist.
Antwort 03.04.2024 von Olaf in der Beek FDP
Ein erster Teilbeschluss mit besonders eilbedürftigen Punkten wurde noch vor Weihnachten im Deutschen Bundestag beschlossen und trat im Februar in Kraft. Das Gesetzgebungsverfahren für einen möglichen zweiten Teilbeschluss liegt derzeit in den Händen des Deutschen Bundestages.