Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Klaus P. • 23.04.2024
Gibt es für Sie gleiche und gleichere Menschen/ Wähler? Warum soll es wichtig sein, ob knapp 5% der Wahlstimmen in Deutschland verteilt abgegeben werden, oder in Bayern, oder in wenigen Wahlkreisen?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Alex B. • 23.04.2024
Warum werden synthetische Cannabinoide, die auch als Streckmittel auf Nutzhanf aufgetragen werden und zu Todesfällen führen, weniger stark durch das NPS-Gesetzt bestraft als natürliche Cannabinoide?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 06.05.2024 von Carmen Wegge SPD

Im Gegensatz zur einzelsubstanzlichen Regelung des BtMG unterliegen dem NpSG alle Substanzen, die definierte Strukturmerkmale aufweisen.

Frage von Alex B. • 23.04.2024
Warum gibt es keinen adäquaten Ausbau von Diamorphinambulanzen und Cannabis-Shops um Konsumenten vor potenziell tödlichen Streckmitteln wie z.B Fentanyl oder synthetische Cannabinoide zu schützen?.
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 30.04.2024 von Carmen Wegge SPD

Zu diesem Thema würde ich Sie zuständigkeitshalber bitten, sich an den im Gesundheitsausschuss zuständigen SPD-Berichterstatter Dirk Heidenblut zu wenden

Frage von Veronika H. • 23.04.2024
Wieso wird der Inflationsausgleich für Versorgungsempfänger nicht in voller Höhe ausgezahlt
Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 14.05.2024 von Joachim Herrmann CSU

Erhöhungen der Besoldung wirken sich daher entsprechend auch bei Versorgungsberechtigten nach dem jeweiligen Ruhegehaltssatz bzw. bei Hinterbliebenen nach deren Anteilssatz aus. Nichts Anderes kann für Einmalzahlungen an Versorgungsberechtigte wie z. B. die Inflationsausgleichszahlungen gelten.

Frage von Christian S. • 23.04.2024
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Guten Abend, ist damit zu rechnen, dass Käufer vor dem 1. März - also 2023 -Rückwirkend eine Angleichung an das bevorstehende Hessengeld erhalten werden?
Portrait von Boris Rhein
Antwort ausstehend von Boris Rhein CDU
Frage von Jens M. • 23.04.2024
Sehr geehrte Frau Storch! Wie Sie zu den Fernsehgebühren stehen (vormals GEZ) ist bekannt (genau so wie ich). Wie steht Ihre Partei aber zu diesem Thema?
Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 14.05.2024 von Beatrix von Storch AfD

Abschaffung der Rundfunkbeiträge