Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Erhard Grundl
Antwort 27.06.2024 von Erhard Grundl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Innerhalb der EU geht es um die Frage, ob die europäische Ökodesignrichtlinie oder die Batterieverordnung eigentlich ein europaweites Verbot für E-Vapes zur Folge haben müsste und wird. Ich selbst würde diesen Weg bevorzugen, denn eine EU-Regelung ist deutlich sinnvoller als ein nationaler Flickenteppich.

Alois Rainer MdB
Antwort 28.05.2024 von Alois Rainer CSU

Die Verbreitung der Einweg-E-Zigaretten sehe ich kritisch.

Portrait von Thomas Hering
Antwort 24.05.2024 von Thomas Hering CDU

Der Wortlaut des Gesetzentwurfs ist hier eindeutig; Auszahlung mit den Juni-Bezügen. Also soll dies Ende Mai für die Landesbeamten erfolgen. Inwieweit die Umsetzung in allen Kommunen zu diesem Zeitpunkt erfolgen kann, vermag ich nicht abzuschätzen. 

Portrait von Stefan Berger
Antwort 18.06.2024 von Stefan Berger CDU

Regionalwährungen werden in einem regional eng begrenzten Raum akzeptiert und sind kein gesetzliches Zahlungsmittel. Bei diesen Modellen sehe ich kein Problem.