Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Wilfried M. • 19.05.2024
Sehr geehrter Herr Lüders, welchen Kurs verfolgt das BSW und verfolgen Sie bezüglich Ideologie/ Ethik und Herrschaftspraktiken von "Scientology"(1, 2, 3)?
Antwort ausstehend von Michael Lüders BSW
Frage von Karsten S. • 19.05.2024
Ist Deutschland im Roten Meer zum Schutz von Handelsrouten aktive Kriegspartei? Warum darf das aber in der Ukraine zum Schutz von Zivilisten nicht sein? Was macht für Sie den dogmatischen Unterschied?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 27.06.2024 von Rolf Mützenich SPD

Der Bundeswehreinsatz am Roten Meer im Rahmen der durch die Europäische Union geführten Operation EUNAVFOR ASPIDES beruht auf einen Beschluss des Europäischen Rates vom 8. Februar 2024 und von mehreren Resolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen.

Frage von Angelika M. • 19.05.2024
Frage von Uwe K. • 28.03.2024 Warum wird die Anpassung der SED- Opferrente seit Jahren nicht durchgeführt, obwohl es im Koalitionsvertrag vereinbart? Bis jetzt nur leere Versprechungen, auch von Frau
Portrait von Carsten Schneider
Antwort ausstehend von Carsten Schneider SPD
Frage von Reinhard G. • 19.05.2024
Beim gerichtlichen Verfahren wegen des Korruptionsvorwurfes gegen Frau Ursula van der Leyen gab es eine erste Anhörung. Sollte Frau van der Layen wegen dieser Anklage Konsequenzen ziehen?
Portrait von Markus Ferber
Antwort 22.05.2024 von Markus Ferber CSU

Da es sich um ein laufendes Verfahren handelt, bitte ich um Verständnis, dass ich Ihnen zu diesem Zeitpunkt nicht weiter Auskunft geben kann.

Frage von Victoria B. • 19.05.2024
Sehr geehrte Damen und Herren, wann tritt die neue Regelung, dass auch Beamte des Landes Sachsen-Anhalt das Dienstradleasing nutzen können, in Kraft?
Porträtbild, blaues Kostüm, weiße Bluse
Antwort 20.05.2024 von Anne-Marie Keding CDU

Zeitpunkt ist mir nicht bekannt.