Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Luca B. • 06.04.2026
Genehmigung bei Bundeswehr zur Auslandsreisen unter 45-Jähriger: Ihre Meinung dazu?
Portrait von Derya Türk-Nachbaur
Antwort 07.04.2026 von Derya Türk-Nachbaur SPD

Die von Ihnen angesprochene Vorschrift in § 3 Wehrpflichtgesetz ist über 60 Jahre alt und wurde durch das Wehrpflicht-Modernisierungsgesetz 2025 nicht geändert. Sie bezieht sich nur auf den Fall einer bestehenden Wehrpflicht. Genau die gibt es aktuell nicht.

Frage von Pascal H. • 06.04.2026
Wie rechtfertigen Sie es moralisch, durch ihre Zustimmung zum sog. Wehrdienst - Erneuerungsgesetz mein Recht das Land zu verlassen einzuschränken oder aufzuheben?
Portrait von Oliver Vogt
Antwort ausstehend von Oliver Vogt CDU
Frage von Rüdiger S. • 06.04.2026
Wann gibt es genügend bezahlbare Pflegeplätze und Heime ? Warum passiert hier seit Jahren nichts ?
Portrait von Nina Warken
Antwort 11.04.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Anfragen über „Abgeordnetenwatch“ können leider nicht mehr bearbeitet werden.