Antwort ausstehend von Stefan Gelbhaar BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 14.01.2025 von Bernd Riexinger Die Linke
Betrugsfälle sind von Strafverfolgungsbehörden zu verfolgen.
Antwort 04.07.2024 von Nyke Slawik BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Für MPU-Stellen findet ständig eine Qualitätssicherung statt, die gesetzlich geregelt ist.
Antwort 15.07.2024 von Udo Schiefner SPD
Sie fragten mich zum Thema MPU. Die ARD-Sendung ist durchaus unterhaltsam, aber in den dort getroffenen Aussagen auch erschreckend. Ich habe Ihre Nachricht an meine fachlich zuständigen Kollegen weitergegeben, damit sie es für Ihre Beratungen aufgreifen können.
Antwort ausstehend von Volker Wissing parteilos
Antwort 05.07.2024 von Hubertus Heil SPD
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat in einem Rundschreiben klargestellt, dass nach dieser neuen Vermutungsregelung im Regelfall keine Prüfung der Voraussetzungen mehr vorgenommen wird, sondern die Kausalität ohne weitere Prüfung zu bejahen ist