Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Horst M. • 07.12.2010
Antwort von Lisa Paus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.12.2010 (...) Wie genau man vor allem den letzten Punkt definieren sollte, ist nicht leicht zu beantworten. Auch wenn es für viele Betroffene einem Arbeitszwang gleichkommt, wenn ihnen die Leistungen gekürzt oder ganz gestrichen werden, besteht doch noch ein erheblicher Unterschied zu einer Arbeit, die ohne jegliche Entlohnung, ohne jegliche Beachtung der Arbeitnehmerrechte und unter Androhung von Gewalt ausgeübt werden muss. (...)
Frage von Michael B. • 06.12.2010
Antwort ausstehend von Daniel Bahr FDP Frage von Michael B. • 06.12.2010
Antwort von Dirk Niebel FDP • 13.12.2010 (...) Das geschieht nicht. Stattdessen schafft WikiLeaks zusätzliches Gefährdungspotenzial. Es geht offenbar ums Geldverdienen, und es wird nicht bedacht, welche Folgen eine Veröffentlichung haben kann. (...)
Frage von Angelika H. • 06.12.2010
Antwort von Frank Heinrich CDU • 20.12.2010 (...) Der Bezug, den Sie herstellen, ist aus meiner Sicht nicht generell legitim. Ich gebe zu, dass hohe Parteispenden dazu führen können, den Empfänger des Lobbyismus´ zu verdächtigen. Dennoch gilt für mich: Im Zweifel für den Angeklagten. (...)
Frage von Fritz M. • 06.12.2010
Antwort von Garrelt Duin SPD • 07.12.2010 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Politische Bildungsreisen werden vom Presse- und Informationsamt der Bundesregierung für die Mitglieder des Deutschen Bundestages organisiert. In jedem Jahr gibt es mehrere Termine, an denen diese Fahrten stattfinden. (...)
Frage von Klaus-Peter S. • 05.12.2010
Antwort von Frank Schira CDU • 10.12.2010 (...) Ich halte Ihre Einschätzung jedoch für falsch. Die schwarz-grüne Koalition war lohnend für Hamburg. Wir haben viel für unsere Stadt erreicht und auf den Weg gebracht: Wir haben in konjunkturell schwierigen Zeiten Hamburg auf Kurs gehalten und der Wirtschaft zu Stabilität verholfen. (...)