Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portät von Lisa Paus in Charlottenburg Wilmersdorf
Antwort von Lisa Paus
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.12.2010

(...) Wie genau man vor allem den letzten Punkt definieren sollte, ist nicht leicht zu beantworten. Auch wenn es für viele Betroffene einem Arbeitszwang gleichkommt, wenn ihnen die Leistungen gekürzt oder ganz gestrichen werden, besteht doch noch ein erheblicher Unterschied zu einer Arbeit, die ohne jegliche Entlohnung, ohne jegliche Beachtung der Arbeitnehmerrechte und unter Androhung von Gewalt ausgeübt werden muss. (...)

Portrait von Dirk Niebel
Antwort von Dirk Niebel
FDP
• 13.12.2010

(...) Das geschieht nicht. Stattdessen schafft WikiLeaks zusätzliches Gefährdungspotenzial. Es geht offenbar ums Geldverdienen, und es wird nicht bedacht, welche Folgen eine Veröffentlichung haben kann. (...)

Portrait von Frank Heinrich
Antwort von Frank Heinrich
CDU
• 20.12.2010

(...) Der Bezug, den Sie herstellen, ist aus meiner Sicht nicht generell legitim. Ich gebe zu, dass hohe Parteispenden dazu führen können, den Empfänger des Lobbyismus´ zu verdächtigen. Dennoch gilt für mich: Im Zweifel für den Angeklagten. (...)

Portrait von Garrelt Duin
Antwort von Garrelt Duin
SPD
• 07.12.2010

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Politische Bildungsreisen werden vom Presse- und Informationsamt der Bundesregierung für die Mitglieder des Deutschen Bundestages organisiert. In jedem Jahr gibt es mehrere Termine, an denen diese Fahrten stattfinden. (...)

Portrait von Frank Schira
Antwort von Frank Schira
CDU
• 10.12.2010

(...) Ich halte Ihre Einschätzung jedoch für falsch. Die schwarz-grüne Koalition war lohnend für Hamburg. Wir haben viel für unsere Stadt erreicht und auf den Weg gebracht: Wir haben in konjunkturell schwierigen Zeiten Hamburg auf Kurs gehalten und der Wirtschaft zu Stabilität verholfen. (...)

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