Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Friedrich W. • 29.01.2026
Setzen Sie sich sich dafür ein, die rechtlichen Voraussetzungen für Null-Emissions-Zonen für den Verkehr noch in der aktuellen Legislaturperiode des Bundestages zu schaffen?
Portrait von Patrick Schnieder
Antwort ausstehend von Patrick Schnieder CDU
Frage von Uwe C. • 29.01.2026
Warum haben Sie bis heute meine Frage vom 7.11.2025 an Sie nicht beantwortet?
Katrin Uhlig
Antwort 02.07.2026 von Katrin Uhlig BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ihre Kritik an den gestiegenen Energiekosten und Ihre Enttäuschung über das bisher nicht umgesetzte Klimageld kann ich gut nachvollziehen. Auf Ihre inhaltlichen Fragen zu den Ursachen der Strompreisentwicklung sowie zu notwendigen Entlastungen – etwa bei der Stromsteuer – bin ich bereits in meiner vorherigen Antwort eingegangen.

Frage von Jan R. • 29.01.2026
Wie wurden Verkaufsverbot, Importverbot und Einschränkung von Angelblei bei Ihren Nachbarn DNK und NOR umgesetzt? Wie soll eine Einschränkung in HH und der BRD rechtlich ausgestaltet werden?
Melanie Nerlich, lächelnd und mit schickem Oberteil auf einem Bürosessel
Antwort 04.02.2026 von Melanie Nerlich BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Verordnung zur Verwendung von Blei in Fischereigerät ist unmittelbar geltendes Recht, so dass keine Anpassung des Hamburgischen Fischerei- und Angelgesetzes notwendig ist - die Verordnung gilt dann direkt, auch in Hamburg.

Frage von Jan R. • 29.01.2026
Wie wurden Verkaufsverbot, Importverbot und Einschränkung von Angelblei bei Ihren Nachbarn DNK und NOR umgesetzt? Wie soll eine Einschränkung in SH und der BRD rechtlich ausgestaltet werden?
Antwort ausstehend von Cornelia Schmachtenberg CDU