Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Annika S. • 18.06.2026
Hat die deutsche Politik es aufgegeben, dem demografischen Wandel entgegen zu wirken?
Portrait von Thomas Silberhorn
Antwort 12.07.2026 von Thomas Silberhorn CSU

Die Geburtenzahl in Deutschland ist – wie in vielen europäischen Ländern – seit Jahren rückläufig. Förderliche Rahmenbedingungen für Eltern zu schaffen und die Familiengründung zu erleichtern, bleibt daher von hoher Bedeutung.

Frage von Michael H. • 18.06.2026
1.) Warum gelingt es der EU nicht, amerikanische und chinesische Interessen hinter deutsche und europäische zu stellen, obwohl wir der drittstärkste Wirtschaftsraum sind? 2.) siehe unten
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Michael H. • 18.06.2026
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1.) Warum gelingt es der EU nicht, amerikanische und chinesische Interessen hinter deutsche und europäische zu stellen, obwohl wir der drittstärkste Wirtschaftsraum sind? 2.) siehe unten
Portrait von Manfred Weber
Antwort ausstehend von Manfred Weber CSU
Frage von Michael H. • 18.06.2026
Welche Gründe haben gegen eine Prämie gesprochen, die nur bei einem Kauf eines E-Autos ausgezahlt wird, welches von einem deutschen oder europäischen Hersteller stammt?
Bild von Sebastian Roloff
Antwort 09.07.2026 von Sebastian Roloff SPD

Nach der damals geltenden europäischen Rechtslage wäre eine ausdrückliche Bevorzugung deutscher oder europäischer Hersteller nicht möglich gewesen.

Frage von marco w. • 18.06.2026
Was haben Sie in dieser Legislaturperiode beim Thema Schutz vor Straßenlärm aktiv getan?
Portrait von Franziska Giffey
Antwort 29.07.2026 von Franziska Giffey SPD

Der Immissionsschutz fällt in den Verantwortungsbereich der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt

Frage von Carsten H. • 18.06.2026
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Sie befürworten den Renteneintritt an die Beitragsjahre zu koppeln. Das würde vor allem die Ostdeutschen benachteiligen aufgrund gebrochener Erwerbsbiografien. Was ist der Sinn des Vorschlags?
Portrait von Manuela Schwesig
Antwort ausstehend von Manuela Schwesig SPD