Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rainer Kraft
Antwort ausstehend von Rainer Kraft AfD
Portrait von Dirk Kock-Rohwer
Antwort ausstehend von Dirk Kock-Rohwer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Sebastian Fiedler
Antwort 19.06.2026 von Sebastian Fiedler SPD

Wo Betroffene den Eindruck haben, dass Maßnahmen unverhältnismäßig sind, stehen ihnen rechtliche Schritte und Beschwerdewege offen. Transparente Dokumentation und der Dialog mit zuständigen Stellen tragen zusätzlich dazu bei, Missverständnisse zu vermeiden und faire Verfahren zu gewährleisten.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 30.01.2026 von Thorsten Frei CDU

Sie verstehen sicherlich, dass ich keine Auskünfte zu Terminplanungen Dritter geben kann.

Portrait von Jens Lehmann
Antwort 18.03.2026 von Jens Lehmann CDU

Ich kann gut nachvollziehen, dass die Situation dort – insbesondere die systematischen Menschenrechtsverletzungen – große Sorge bereitet.

Portrait von Holger Mann
Antwort 15.01.2026 von Holger Mann SPD

Solidarität darf nicht bei Rhetorik stehen bleiben, sondern muss sich in diesem konkreten politischen Handeln ausdrücken.