Für die SPD ist klar: Eine Rückkehr zur alten Verbotspolitik wird es mit uns nicht geben
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 08.09.2025 von Dirk Wiese SPD
Antwort 09.09.2025 von Alexander Dobrindt CSU
Der Politikwechsel in der Asyl- und Migrationspolitik ist notwendig, um die Überforderung unseres Landes zu beenden.
Antwort 12.09.2025 von Sabine Poschmann SPD
Ich befürworte weitere Maßnahmen, insbesondere für private Photovoltaikanlagen auf Wohnhäusern. Gerade durch Entbürokratisierung und einfachere Genehmigungsverfahren für Mieter gibt es hier noch viel Potenzial. Das ist entscheidend, um unsere Klimaziele zu erreichen.
Antwort 17.09.2025 von Holger Gasse CDU
Der Ausbau erneuerbarer Energien wie Wind und Sonne schreitet zwar voran, dennoch gibt es Herausforderungen hinsichtlich Versorgungssicherheit und Netzstabilität.
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Antwort 15.09.2025 von Carmen Wegge SPD
Es wird wegen des Missbrauchs des Selbstbestimmungsgesetzes durch eine Person nicht langjährige Arbeit, Überzeugung und ein wichtiges Gesetz infrage gestellt.