Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Karl H. • 06.10.2025
Was tun Sie dafür, das unverantwortliche EU-Gesetz zur anlasslosen Massenüberwachung durch Chatkontrolle zu verhindern?
Portrait von Tanja Jost
Antwort 22.01.2026 von Tanja Jost CDU

Zu dieser Frage hat unser CDU-Fraktionsvorsitzender im Bundestag eindeutig Stellung bezogen: "Anlasslose Chatkontrolle wird es mit uns nicht geben".

Frage von Karl H. • 06.10.2025
Was tun Sie, um eine unverantwortliche, anlasslose Massenüberwachung in der EU durch das geplante Gesetz zur Chatkontrolle zu verhindern?
Porträtfoto von Armand Zorn, MdB
Antwort 17.11.2025 von Armand Zorn SPD

Ich lehne die anlasslose Chatkontrolle ab, da sie die private Kommunikation gefährdet. Wir setzen uns für besseren Kinderschutz ohne Grundrechtseingriffe ein.

Frage von Amir Benjamin B. • 06.10.2025
Unterstützen Sie ein Verbot selbstreplizierender KI-Systeme? Wenn nein: Welche Schutzmaßnahmen setzen Sie in den nächsten 6 Monaten um?
Prof. Dr.-Ing. Michael Kaufmann
Antwort ausstehend von Michael Kaufmann AfD
Frage von Amir Benjamin B. • 06.10.2025
Unterstützen Sie ein Verbot selbstreplizierender KI-Systeme? Wenn nein: Welche Schutzmaßnahmen setzen Sie in den nächsten 6 Monaten um?
Portrait von Florian Müller
Antwort 24.10.2025 von Florian Müller CDU

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion unterstützt klare Sicherheitsvorgaben und haftungsrechtliche Grenzen, insbesondere für KI-Modelle mit autonomen oder selbstlernenden Komponenten