Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Eduard Lintner
Antwort von Eduard Lintner
CSU
• 25.02.2009

(...) vielen Dank für ihre Frage bezüglich meines Abstimmungsverhaltens bei der Behandlung der Resolution 1580 (2007) der Parlamentarischen Versammlung des Europarats. Bei meiner Entscheidung, gegen diese Resolution zu stimmen, waren zwei Faktoren ausschlaggebend: Zum einen wird in der Resolution der Kreationismus als eine der größten Gefahren für Menschenrechte und Demokratie in Europa dargestellt. Diese Behauptung halte ich für maßlos übertrieben und nicht belegbar. (...)

Portrait von Holger Haibach
Antwort von Holger Haibach
CDU
• 24.02.2009

(...) Bevor Sie glauben beurteilen zu können, wie meine Einstellung zur Trennung und Kirche und Staat ist, möchte ich einige Dinge klar stellen. Ich bin KEIN Kreationist. Ich bin, wenn Sie so wollen, Anhänger der klassischen Evolutionstheorie. (...)

Portrait von Hans-Ulrich Klose
Antwort von Hans-Ulrich Klose
SPD
• 25.09.2009

(...) Generell bin ich skeptisch, wenn es um die Frage nach Verschärfung eines Strafmaßes geht, denn immer ist damit ja ein sogenannter Strafrahmen verbunden. Das heißt, es wird eine Höchststrafe festgelegt und das eigentliche Strafmaß richtet sich dann nach den Umständen des Einzelfalles und der Beurteilung durch das Gericht. (...)

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