Antwort ausstehend von Alois Rainer CSU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Jan Redmann CDU
Antwort ausstehend von Nadja Weippert BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Guido Wolf CDU
Antwort 12.05.2026 von Felix Schreiner CDU
Das Bundesministerium für Gesundheit prüft derzeit, ob der Beschluss rechtmäßig zustande gekommen ist. Gleichzeitig läuft bereits ein gerichtliches Verfahren gegen die Entscheidung des Bewertungsausschusses. Das zeigt, dass die Auswirkungen der Beschlüsse intensiv überprüft werden.
Antwort ausstehend von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD