Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Alois Rainer MdB
Antwort ausstehend von Alois Rainer CSU
Portrait von Nadja Weippert
Antwort ausstehend von Nadja Weippert BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Guido Wolf
Antwort ausstehend von Guido Wolf CDU
Portrait von Felix Schreiner
Antwort 12.05.2026 von Felix Schreiner CDU

Das Bundesministerium für Gesundheit prüft derzeit, ob der Beschluss rechtmäßig zustande gekommen ist. Gleichzeitig läuft bereits ein gerichtliches Verfahren gegen die Entscheidung des Bewertungsausschusses. Das zeigt, dass die Auswirkungen der Beschlüsse intensiv überprüft werden.

Portrait von Rita Schwarzelühr-Sutter
Antwort ausstehend von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD