Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lars Castellucci
Antwort ausstehend von Lars Castellucci SPD
Portrait von Lukas Benner
Antwort 07.07.2026 von Lukas Benner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Eine automatische Kopplung des Renteneintrittsalters an die Lebenserwartung sehe ich kritisch.

Portrait von Armin Laschet
Antwort ausstehend von Armin Laschet CDU
Hakan Demir
Antwort 09.07.2026 von Hakan Demir SPD

Auch ich sehe diesen Vorschlag kritisch, vor allem da die Menschen sich auf das Renteneintritssalter eingestellt haben. Wenn dies so kommen würde, muss es großzügige Übergangsfristen geben.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 03.08.2026 von Bärbel Bas SPD

Die Gegenfinanzierung erfolgt vor allem über eine Veränderung der „Reichensteuer“ in folgender Form: ab einem zu versteuernden Einkommen von 250.000 Euro in Höhe von 45 Prozent und ab einem zu versteuernden Einkommen von 280.000 Euro in Höhe von 47 Prozent.

Ministerin Daniela Behrens
Antwort 07.07.2026 von Daniela Behrens SPD

Der Landtag Niedersachsen debattiert derzeit über mögliche Neuregelungen im Bestattungswesen.