Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ferat Koçak
Antwort 13.07.2026 von Ferat Koçak Die Linke

Kürzungen bei der Eingliederungshilfe sind mit echter Inklusion nicht vereinbar. Wer Teilhabe will, muss Unterstützung sichern und ausbauen – nicht abbauen. Ich setze mich dafür ein, dass Menschen mit Behinderungen die Hilfen bekommen, die sie für ein selbstbestimmtes Leben brauchen.

Portrait von Moritz Heuberger
Antwort ausstehend von Moritz Heuberger BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Jan-Marco Luczak
Antwort ausstehend von Jan-Marco Luczak CDU
Portrait von Frank-Christian Hansel
Antwort 31.07.2026 von Frank-Christian Hansel AfD

Wer wirklich krank ist, braucht medizinische Versorgung – keine zusätzliche bürokratische Hürde

Portrait von Christian Zander
Antwort 07.07.2026 von Christian Zander CDU

Vermutlich wird sich bei vielen Menschen auch gar nicht so viel ändern, da meines Wissens arbeitsvertragliche und tarifvertragliche Regelungen vorgehen und dort die bisherigen Regelungen, ab wann ein ärztliches Attest vorgelegt werden muss, weiterhin gelten.

Portrait von Ferat Koçak
Antwort 13.07.2026 von Ferat Koçak Die Linke

Ich setze mich GEGEN die Pflicht ein, bereits ab dem ersten Krankheitstag eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vorzulegen. Sie ist nicht nur ein Misstrauensvotum gegenüber Millionen Beschäftigten, sondern führt auch zu einer Überlastung der Arztpraxen.