Antwort 24.07.2026 von Matthias Mieves SPD
Wenn Sie mich fragen, was oder welche Zuschrift mich besonders bewegt hat: Es war und ist das Gesamtbild, das ich aus all diesen Nachrichten und Praxisbeispielen gewonnen habe.
Wenn Sie mich fragen, was oder welche Zuschrift mich besonders bewegt hat: Es war und ist das Gesamtbild, das ich aus all diesen Nachrichten und Praxisbeispielen gewonnen habe.
Sehr geehrter Herr M.
vielen Dank für Ihre Anfrage, die Sie über Abgeordnetenwatch.de an mich gerichtet haben.
Ich bitte um Verständnis, dass ich über diese Plattform grundsätzlich nicht erreichbar bin. Warum lesen Sie in meiner ausführlichen Antwort.
Ich lehne eine anlasslose Chatkontrolle als Eingriff in die Privatsshäre ab.
Weisungen an die Ständige Vertretung Deutschlands bei der Europäischen Union erteile nicht ich als Bundestagsabgeordneter, sondern die Bundesregierung.