Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ulrich O. • 04.05.2026
Welche Folgen hat die Zusammenarbeit Ihres Ministeriums mit Taliban-Diplomaten für abgeschobene Afghan*innen im Heimatland?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Herbert H. • 04.05.2026
Wie bewerten Sie die Zerstörung mehrerer christlicher Kirchen in der armenischen Region Bergkarabach durch die aserbaidschanischen Besatzer?
Portrait von Jürgen Hardt
Antwort ausstehend von Jürgen Hardt CDU
Frage von Hans-Ulrich B. • 04.05.2026
Warum werden z.B. Gehwegschäden, die beim Meldemichel gemeldet werden, nicht beseitigt?
Portrait von Eva Botzenhart
Antwort 07.05.2026 von Eva Botzenhart BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir konnten uns nun aber mit dem Koalitionspartner darauf verständigen, dass der maßgebliche Faktor zur Errechnung des entsprechenden Pauschalbetrages in jährlichen Schritten erhöht wird, um die Beteilung des Bundes an den Kosten der gesundheitlichen Versorgung von Grundsicherungsempfängern zu steigern.

Frage von Herbert B. • 04.05.2026
Rentenreform 2026 ATZ Vertrag aufgrund der akuellen Rechtslage: Gibt es im Fall der Abschaffung dieser Rente eine Vertrauensschutzregelung etc. für rentennahe Jahrgänge?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Felix H. • 04.05.2026
Haben Sie Ideen zur besseren Einbindung & Würdigung des in der Provenienzforschung oft hochqualifizierten Kunsthandels bei der Restitution von NS-Raubkunst? Werden Sie NRW-Gesetzesentwurf ablehnen?
Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Antwort ausstehend von Sonja Eichwede SPD
Frage von Felix H. • 04.05.2026
Haben Sie Ideen zur besseren Einbindung und Würdigung des in der Provenienzforschung oft hochqualifizierten Kunsthandels bei der Restitution von NS-Raubkunst? Plant NRW ein allgemeines Verkaufsverbot?
Antwort ausstehend von Nathanael Liminski CDU