Antwort 06.10.2026 von Thorsten Frei CDU
Ein pauschaler Ausschluss chinesischer Fahrzeuge wäre nach geltendem EU-Recht zudem nicht ohne Weiteres möglich.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 06.10.2026 von Thorsten Frei CDU
Im Übrigen ist Cannabis für Minderjährige weiterhin verboten. Auch der Konsum in Schulen und in deren Sichtweite ist untersagt. Wo Jugendliche vor Schulen konsumieren, müssen diese Regeln konsequent durchgesetzt werden.
Antwort 05.10.2026 von Friedrich Merz CDU
Sehr geehrter Herr S.,
Sie haben über das Internetportal „abgeordnetenwatch.de“ eine Frage an mich gerichtet. Dafür danke ich Ihnen.
Antwort ausstehend von Derya Çağlar SPD
Antwort ausstehend von Manuela Schwesig SPD
Antwort 07.10.2026 von Stephan Brandner AfD
Deutscher im Sinne des Grundgesetzes (Art. 116 GG) ist, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt.