Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 24.10.2015

Sehr geehrter Herr Onasch,

ich habe hier mehrfach begründet, warum Fachfragen, die das Ministerium betreffen, auch an das Ministerium direkt gesendet werden sollen.

Portrait von Andreas Dressel
Antwort von Andreas Dressel
SPD
• 29.02.2016

(...) Das beginnt schon mit dem Standard in Wohneinrichtungen für ältere Menschen oder Behinderteneinrichtungen im Vergleich zu einer Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge oder mancher öffentlich-rechtlicher Folgeunterbringung. Um ein Missverständnis gleich auszuräumen: Jemand der Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhält und in einer stationären Einrichtung (in einem Altenheim, Pflegeheim, Behinderteneinrichtung) wohnt, erhält den gleichen Satz, wie alle anderen auch. Also nicht mehr, aber auch nicht weniger. (...)

Christina Schwarzer
Antwort von Christina Schwarzer
CDU
• 16.10.2015

(...) Statistische Werte wie der hier zitierte lassen natürlich immer auch Fälle zu, die vermeintlich das Gegenteil belegen. Die Totgeburt eines Säuglings, die ein tragisches Schicksal für jede Familie in jedem Gesundheitssystem wäre, in direkten Bezug zu den Sparmaßnahmen zu setzen, halte ich auch hier für verfehlt. Dabei verweise ich auf meine Antwort zu Frage 1. (...)

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