Antwort 05.01.2026 von Bärbel Bas SPD
Grundsätzlich gilt: Für das Jahr 2026 wurde die Einkommensteuer nicht erhöht – auch nicht „durch die Hintertür“.
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Antwort 26.01.2026 von Christian Bernreiter CSU
Der Freistaat hat insoweit bei der verkehrsrechtlichen Anordnung von Geschwindigkeitsbeschränkungen an Autobahnen keinerlei Zuständigkeiten mehr.
Antwort 08.01.2026 von Joachim Herrmann CSU
Als Grundlage für die Verfahrensübergreifende Recherche- und Analyseplattform (VeRA) nutzt die Bayerische Polizei Softwareprodukte der Firma Palantir Technologies GmbH.
Antwort 02.02.2026 von Annika Klose SPD
Ich darf in den kommenden Wochen und Monaten Mitglied der von der Bundesregierung einberufenen Rentenkommission sein.
Antwort 21.04.2026 von Bärbel Bas SPD
die demografische Entwicklung stellt die gesetzliche Rentenversicherung in den kommenden Jahren vor große Herausforderungen. Hierfür ist die Geburtenziffer ein wichtiger Indikator, denn die Kinder von heute sind die Beitragszahler von morgen.
Antwort 23.12.2025 von Manuel Liguori SPD
Der LBM hat mir mitgeteilt, dass der schlimmste Bauabschnitt zwischen Hömberg und Zimmerschied in Planung ist. Ich mache weiter Druck, dass auch der restliche Abschnitt zeitnah in die Umsetzung kommt und verspreche Ihnen, an der Angelegenheit dranzubleiben.