Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Emilia Franziska Müller
Antwort von Emilia Franziska Müller
CSU
• 20.06.2017

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Zur Ihrer Frage möchte ich Ihnen Folgendes mitteilen: Ihre Forderung, nicht nur für Neurentner Verbesserungen bei der Erwerbsminderungsrente einzuführen – wie aktuell mit dem EM-Leistungsverbesserungsgesetz geplant – sondern auch für Bestandsrentner, ist aus meiner Sicht unterstützenswert. Gerade bei den von Ihnen angesprochenen Erwerbsminderungsrentnern mit einem Rentenbeginn zwischen 2001 und 2014 besteht Handlungsbedarf. (...)

Kerstin Griese MdB
Antwort von Kerstin Griese
SPD
• 15.05.2017

(...) Und ganz konkret: Es gibt einen einklagbaren Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz ab dem zweiten Lebensjahr. Die Kitas wurden massiv ausgebaut und Sie bekommen einen Platz. (...)

Antwort von Benedikt Winzen
SPD
• 13.05.2017

(...) auch ihre Leistungen im ÖPNV verbessern können. Dazu gehört auch eine stetige Verbesserung von Leistungen über das Sozialticket. Am Ende des Tages müssen wir das tun, was möglich ist, um langfristig das Nötige zufriedenstellend leisten zu können. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 09.05.2017

(...) Systeme aus anderen Ländern sind nicht einfach 1:1 auf Deutschland übertragbar. Wir halten am Erwerbseinkommen und an der Erwerbsdauer als Maßstab für die Rentenhöhe fest. Die Rente muss beitragsbezogen bleiben. (...)

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