Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Lara H. • 08.10.2026
Sehen Sie in der Koalition Raum für eine Nachbesserung, damit das Mammographie-Screening bei der vom G-BA beratenen Absenkung auf 45 Jahre mitwachsen kann, ohne das Gesetz infrage zu stellen?
Simone Borchardt
Antwort 10.10.2026 von Simone Borchardt CDU

Die Finanzierung des Mammographie-Screenings muss auch bei einer Ausweitung verlässlich gesichert sein.

Frage von Lara H. • 08.10.2026
Plant der Gesundheitsausschuss, die Auswirkungen des GKV-BStabG auf das Mammographie-Screening angesichts der vom G-BA geplanten Altersausweitung auf 45 Jahre noch einmal gesondert zu behandeln?
Lachend am Geländer
Antwort ausstehend von Tanja Machalet SPD
Frage von Günay H. • 08.10.2026
Warum werden die Frauenärzte bei der Nachbesserung des GKV Stabilisierungsgesetztes nicht beachtet? Dadurch entfällt sogar Nachsorge bei Brustkrebspatienten, die jährlich an Anzahl zunehmen.
Portrait von Nina Warken
Antwort ausstehend von Nina Warken CDU
Frage von Günay H. • 08.10.2026
Warum werden die Frauenärzte bei der Nachbesserung des GKV Stabilisierungsgesetztes nicht beachtet? Dadurch entfällt sogar Nachsorge bei Brustkrebspatienten, die jährlich an Anzahl zunehmen.
Portrait von Carsten Linnemann
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU
Frage von Hans H. H. • 08.10.2026
Im DLF haben Sie die historische Verantwortung betont, vor der die demokratischen Parteien nach der Wahl der AfD-Landtagspräsidenten stehen. Haben diese Parteien nicht schon vorher jahrelang versagt?
Portrait von Wiebke Esdar
Antwort 16.10.2026 von Wiebke Esdar SPD

Sie fragen zu Recht, was sich nun konkret ändern soll. Ich sehe dafür drei Aufgaben, die wir gleichzeitig angehen müssen.

Frage von Mario R. • 08.10.2026
Guten Tag. Meine Familie und ich (Bundesbeamter) warten seit 6 Jahren auf meine amtsangemessene Alimentierung. Wann wird diese, ohne Rechentricks, endlich umgesetzt?
Tim Klüssendorf - Pressefoto 2025
Antwort 13.10.2026 von Tim Klüssendorf SPD

Das Bundesinnenministerium hat im April einen Referentenentwurf vorgelegt. Dieser wird noch überarbeitet; ein Regierungsentwurf liegt bislang nicht vor.