Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Annett L. • 07.09.2017
Antwort von Thomas Dyhr BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.09.2017 (...) wenn es mir mit der Entwicklung einer tragfähigen und finanzierbaren Form des Grundeinkommens nicht ernst wäre, hätte ich es im Wahlkampf nicht thematisiert. Ich sehe es wie Sie, wenn Sie schreiben, dass es angesichts der bevorstehenden tiefgreifenden Umwälzungen notwendig ist, die soziale Absicherung der Menschen neu zu denken. (...)
Frage von André R. • 07.09.2017
Antwort von Ronny Meier Einzelbewerbung • 11.09.2017 (...) aus Ihren Zeilen entnehme ich, dass Sie "ja" zum bisherigen ALG II (Harz IV) sagen, aber auch gleichzeitig einen gewissen Antrieb wünschen, um denen, die nicht unverschuldet ALG II beziehen, sagen wir mal, auf die Sprünge helfen wollen. Leider lassen sich die "schwarzen Schafe" nur schwer finden. Ich bin daher klar für Sanktionen in diesem Bereich, welches jedoch einer akribischen Einzelfallprüfung bedarf. Zeitgleich muss der Mindestlohn auf 12 EUR die Stunde angehoben werden, um auch einen gewissen Anreiz zur Arbeit zu schaffen. (...)
Frage von André R. • 07.09.2017
Antwort ausstehend von Martin Patzelt CDU Frage von André R. • 07.09.2017
Antwort von Franz H. Berger SPD • 11.09.2017 (...) Der dritte Punkt ist deshalb eine Mindestvergütung für Auszubildende. Mit einer höheren Vergütung könnten sich Auszubildende eventuell leisten auszuziehen (oder ein Auto), falls der Ausbildungsbetrieb weiter vom Elternhaus entfernt ist. (...)
Frage von André R. • 07.09.2017
Antwort von Manfred Dietrich FDP • 08.09.2017 (...) Sollte dieser Satz noch einmal erhöht werden, müsste ich die Unterstützung für Vereine und Sozialprojekte streichen. Die Last der Solidargemeinschaft muss auf Reiche und Beamte ausgeweitet werden. Auch diese Bevölkerungsschichten müssen einen Beitrag zu den Sozialkassen leisten. (...)
Frage von Dr. Herbert W. • 07.09.2017
Antwort von Ute Finckh-Krämer SPD • 08.09.2017 (...) Eine solche Abgabe träfe überproportional die Menschen, die in Ballungsgebieten mit schnell steigenden Immobilienpreisen eine Eigentumswohnung oder ein Haus haben. Es hieße auch, dass die Finanzämter Jahr für Jahr den Verkehrswert aller Immobilien berechnen müssten. Diese neue Steuer wäre für viele Menschen weniger kalkulierbar als die bisherigen Steuern. (...)