Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Arlette S. • 02.02.2026
1
Wie kann KI sinnvoll und fair in der Schule eingesetzt werden, ohne Probleme bei der Leistungsbewertung zu verursachen?
Portrait von R. Alexander Lorz
Antwort ausstehend von R. Alexander Lorz CDU
Frage von Maximilian B. • 02.02.2026
6
Guten Tag Herr Minister! Was meinen Sie im Rahmen der amtsangemessenen Alimentation mit "in einigen Wochen"? Darf man sich als Betroffener nun endlich mal auf finanzielle Entlastung einstellen?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Klaus Peter L. • 02.02.2026
Setzen Sie sich dafür ein, dass die Aufnahmezusage an Afghan:innen, die die Bundeswehr in Afghanistan unterstützt haben, umgehend erfüllt wird?
Portrait von Josef Oster
Antwort 05.02.2026 von Josef Oster CDU

Deutschland hat seiner Verantwortung gegenüber den Ortskräften in großem Umfang Rechnung getragen.

Frage von Klaus Peter L. • 02.02.2026
Setzen Sie sich dafür ein, dass die Aufnahmezusage an Afghan:innen, die die Bundeswehr in Afghanistan unterstützt haben, umgehend erfüllt wird?
Dr. Thorsten Rudolph
Antwort 05.04.2026 von Thorsten Rudolph SPD

Ja, ich setze mich dafür ein, dass die von Deutschland erteilten Aufnahmezusagen gegenüber Afghaninnen und Afghanen eingehalten werden.

Frage von Carl M. • 02.02.2026
Stellenabbau bei Daimler Bosch und Co., aber Sie sagen wir sollen mehr arbeiten, wollen uns Teilzeit streichen und jetzt wollen Sie uns auch noch den Zahnarzt / Gesundheitsmaßnahmen streichen? Wie?
Portrait von Siegfried Lorek
Antwort 13.02.2026 von Siegfried Lorek CDU

Als CDU Baden-Württemberg stehen wir ausdrücklich nicht für die Abschaffung von Teilzeitmodellen.

Frage von Thomas H. • 02.02.2026
Wie positionieren Sie sich zum Vorschlag des CDU-Wirtschaftsrates, den Bürger Zahnarztleistungen künftig privat zahlen zu lassen?
Portrait von Jens Lehmann
Antwort 18.03.2026 von Jens Lehmann CDU

So hat Nina Warken klar festgestellt, dass eine Streichung von Zahnbehandlungen aus dem Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung nicht umgesetzt wird, da dies dem Solidaritätsprinzip widersprechen würde.