Antwort 05.08.2026 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Im Fern- und Güterverkehr entscheiden alleine die EVU, ob sie ihre Züge bzw. Lokomotiven mit ETCS ausstatten. Für einige Strecken ist dies aber die Voraussetzung.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 18.08.2026 von Serap Güler CDU
Uns ist bewusst, dass die im GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz (GKV-BStabG) vorgesehenen Änderungen Fragen und Sorgen hinsichtlich der zukünftigen Vergütung und der Versorgungssicherheit ausgelöst haben.
Antwort 31.08.2026 von Sanae Abdi SPD
Mir ist wichtig, dass wir die Auswirkungen dieser Änderungen genau beobachten und ggf. weiter gesetzlich nachsteuern.
Antwort 20.08.2026 von Götz Frömming AfD
Es ist mir nicht erinnerlich, den Deutschlandfunk gegenüber anderen Sendern des ÖRR abweichend kritisiert oder die Forderung nach Abschaffung des Deutschlandfunks erhoben zu haben.
Antwort 04.09.2026 von Sandra Boser BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Womit wir nicht einverstanden sind, ist, dass dafür Software von Palantir verwendet wird.
Antwort ausstehend von Falko Droßmann SPD