Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ditmar Staffelt
Antwort von Ditmar Staffelt
SPD
• 31.08.2007

(...) Zur Antragstellung schreibt das Regierungspräsidium: "Bei formlosen Anträgen sind Angaben zur Person (Name, Anschrift, Geburtsdatum) mit einer Äußerung zum Begehren (Bewilligung von Opferrente) ausreichend. Eine Kopie des Rehabilitierungsbeschlusses oder der Bescheinigung nach § 10 Abs.4 HHG, sofern uns diese noch nicht vorliegt, ist hilfreich.“ (...)

Portrait von Peter Danckert
Antwort von Peter Danckert
SPD
• 12.09.2007

(...) Die Versorgung mit Lernmitteln fällt vorrangig in die Zuständigkeit der Länder. Entsprechend hat eine Reihe von Ländern in ihren Schulgesetzen die Lernmittelfreiheit oder die Befreiung von SGB II- bzw. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort von Renate Künast
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 31.08.2007

(...) Gesunde Ernährung darf nicht nur Theorie im Unterricht sein, sie muss auch praktisch umgesetzt werden. Die Schule der Zukunft muss eine gute und kostenlose Mittagsmahlzeit für alle Schülerinnen und Schüler anbieten. Aber das ist Zukunftsmusik. (...)

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