Es geht darum, Leistungsbeziehende bestmöglich auf ihrem Weg zu sozialer Teilhabe zu unterstützen, Weiterbildung und den Wiedereinstieg in das Berufsleben zu fördern, weil nicht mehr die schnellstmögliche Vermittlung, oft in prekäre Jobs, vorrangig gegenüber nachhaltiger Qualifizierung und Weiterbildung ist.
das Bürgergeld ist ein Schritt in die richtige Richtung. Allerdings ein kleiner Schritt und nicht der große Sprung, der m.E. notwendig wäre. Vor allem hält die Bundesregierung nicht, was sie versprochen hat: eine wirkliche Überwindung von Hartz IV.
Personen, die zum 1. September 2022 nicht in einem Beschäftigungsverhältnis stehen, weil sie beispielsweise durch einen Arbeitgeberwechsel vorher ausgeschieden sind und eine neue Tätigkeit erst danach aufnehmen, können die Pauschale über die Einkommensteuererklärung für den Veranlagungszeitraum 2022 beantragen.
Millionen Haushalte heizen mit Öl. Die Preise dafür müssen runter. Darauf werde ich fortgesetzt drängen.
