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Uwe Krell
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Frage von Toni S. •

Wie genau möchten Sie und Ihre Partei die von Ihnen kritisierten Probleme des neu verabschiedeten Heizungsgesetzes konkret lösen, und welche konkreten Maßnahmen würden Sie vorschlagen?

Ich habe ein Video auf Ihren persönlichen WhatsApp Kanal gesehen, in dem Sie das kürzlich verabschiedete Heizungsgesetz kritisieren. https://whatsapp.com/channel/0029VajouxTDZ4LWjqY7nr2v/1004

Die angesprochenen Punkte halte ich teilweise ebenfalls für problematisch. Allerdings bleibt unklar, welche konkreten Alternativen oder Lösungsansätze Ihre Partei hierzu anbietet. Mich interessiert daher, welche konkreten politischen Maßnahmen Sie vorschlagen und wie diese praktisch umgesetzt werden sollen. Können Sie konkret darauf eingehen, was die Leute auf dem Land in Zukunft machen sollen wenn man z.B. eine Ölheizung hat. Was ist ihre Lösung?

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Antwort von AfD

Hallo Herr S., das reformierte "Heizungsgesetz" (Gebäudeenergiegesetz) wird voraussichtlich im Juni 26, als "Gebäudemodernisierungsgesetz" verabschiedet. Statt wie versprochen hat die Bundesregierung das Gesetz nicht "gekippt", sondern weich gespült, sich mehr Zeit verschafft und es bleibt bei den zentralen Forderungen aus Brüssel. Ich selbst komme aus der Hausbaubranche und habe über Jahre die energetischen Entwicklungen im Wohngebäudebereich mit erlebt. Eine Verschärfung die das Bauen immer schwieriger und teurer macht und die Bestandsimmobilien entwertet, weil diese den energetischen Ansprüchen aus Brüssel und Berlin nicht entsprechen. Und deshalb auch unsere Forderungen im Überblick: 

1. Abschaffung des Heizungsgesetzes - vollständige und ersatzlose Abschaffung des Heizungsgesetzes. Aus unserer Sicht stellt das Gesetz einen massiven Eingriff in das Eigentumsrecht und eine „Enteignung durch die Hintertür“ dar, da Hausbesitzer zu teuren Investitionen gezwungen werden, die sich nicht immer rechnen werden. So auch unser Antrag (8/3100 im Thüringer Landtag)

2. Beendigung der CO₂-Bepreisung - die CO₂-Bepreisung für fossile Brennstoffe wie Heizöl und Gas zu stoppen. Das Ziel ist es, Heizen wieder bezahlbar zu machen, indem staatlich verursachte Preistreiber entfernt werden. Dies soll insbesondere den Menschen im ländlichen Raum zugute kommen, die eben oft keine Alternative zur eigenen Öl- oder Gasheizung haben.(Unser Antrag 8/3100)

3. Echte Technologieoffenheit ohne Quoten - anstatt ausschließlich den Umstieg auf Wärmepumpen zu forcieren, setzten wir auf Technologieoffenheit:

  • Weiterbetrieb von Öl- und Gasheizungen: Wer eine funktionierende Ölheizung hat, soll diese so lange nutzen dürfen, wie er möchte – ohne Austauschpflicht nach 30 Jahren oder andere Fristen.
  • Freie Wahl beim Neukauf: Wenn eine Heizung irreparabel kaputt ist, soll der Bürger selbst entscheiden können, ob er wieder eine moderne Öl- oder Gasheizung einbaut, ohne
  • Nutzung von erneuerbaren Energien, ohne die 65-Prozent-Regel für erfüllen zu müssen.

4. Günstige Energiepreise - statt teurer Sanierungen und Subventionen (die letztlich vom Steuerzahler finanziert werden) fordern wir eine Energiepolitik, die auf günstigen aber auch grundlastfähigen Strom setzt:

  • Kernkraft: Durch den Weiterbetrieb oder die Reaktivierung von Kernkraftwerken soll der Strompreis dauerhaft gesenkt werden, was die energetische Modernisierung auf freiwilliger Basis (z. B. für Wärmepumpen) erst wirtschaftlich sinnvoll machen würde.
  • Sicherung der Gasversorgung: Die Partei plädiert für die Wiederaufnahme von günstigen Gaslieferungen (z. B. auch aus Russland), um die Betriebskosten für bestehende Heizsysteme niedrig zu halten.

Zusammenfassend: Der Staat soll sich aus dem Heizungskeller heraushalten. Die Bürger sollen selbst entscheiden, welches Heizsystem für ihr Haus und ihren Geldbeutel am besten ist, während der Staat für niedrige Energiepreise durch ein breiteres Energieangebot zu sorgen hat.

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