Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von André K. • 14.10.2025
Warum wird im Bundestag nicht über das Verhalten der Polizei Sachsen, DEKRA Sachsen und auch den Verfassungsschutz Sachsen nicht gesprochen? Grunde AdenauerSRP Beschlagnahmung
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort ausstehend von Heidi Reichinnek Die Linke
Frage von Thomas H. • 14.10.2025
1
Seit 2021 zahlen d. Bürger den CO²-Aufschlag. Wann erfolgt rückwirkend d. Auszahlung d. versprochenen Klimageldes? Die Reduzierung der EEG-Umlage entsprach nur einen Bruchteil d. Belastung der Bürger
Portät von Lisa Paus in Charlottenburg Wilmersdorf
Antwort ausstehend von Lisa Paus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Ute H. • 14.10.2025
Wie stehen Sie zum Antrag des BSW für eine Neuauszählung der Stimmen aufgrund von Unregelmäßigkeiten der Stimmenzuordnung bei der letzten Bundestagswahl? Seit 7 Monaten hat sich hier nichts bewegt...
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 10.12.2025 von Bärbel Bas SPD

Der Wahlprüfungsausschuss hat die vorliegenden Einsprüche umfassend geprüft. Ein Verstoß gegen Wahlrechtsvorschriften und damit Wahlfehler konnten dabei nicht festgestellt werden.

Frage von Judit S. • 13.10.2025
Sehr geehrter Herr Merz, wie stehen Sie zum Verbot von Bezeichnungen wie Wurst oder Steak für vegetarische und vegane Ersatzprodukte durch das europäische Parlament?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Judit S. • 13.10.2025
Sehr geehrter Herr Arpaschi, wie stehen Sie zum Verbot von Bezeichnungen wie Wurst oder Steak für vegetarische und vegane Ersatzprodukte durch das europäische Parlament?
Portrait von Alexander Arpaschi
Antwort ausstehend von Alexander Arpaschi AfD
Frage von Judit S. • 13.10.2025
Sehr geehrter Herr Weber, wie stehen Sie zum Verbot von Bezeichnungen wie Wurst oder Steak für vegetarische und vegane Ersatzprodukte durch das europäische Parlament?
Portrait von Jonas Weber
Antwort 03.03.2026 von Jonas Weber SPD

Diese Entscheidung geht an der Lebensrealität und am gesunden Menschenverstand vorbei