Antwort 17.06.2026 von Thomas Bareiß CDU
Sehr geehrter Herr K.,
herzlichen Dank für Ihre Nachricht, die Sie mir über die Plattform „Abgeordnetenwatch.de“ zukommen lassen haben.
Sehr geehrter Herr K.,
herzlichen Dank für Ihre Nachricht, die Sie mir über die Plattform „Abgeordnetenwatch.de“ zukommen lassen haben.
Am Ende werden sicherlich alle Menschen in unserem Land einen Beitrag leisten müssen
Deutschland wird sich für eine wohl austarierte Lösung einsetzen, die den unterschiedlichen Rechtsgütern gerecht wird. Eine anlasslose Chatkontrolle kann, wird und darf es aber auch in Zukunft nicht geben.
Nein, ich war im Rahmen meiner politischen Arbeit nicht als unabhängiger Beobachter bei den Protesten vor Ort
Friedliches, zivilgesellschaftliches Engagement gegen Rechtsextremismus so notwendig wie unterstützenswert