Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Svenja Schulze
Antwort von Svenja Schulze
SPD
• 13.11.2023

Viele Personen in den Werkstätten für behinderte Menschen bekommen Grund-Sicherung. Die Grund-Sicherung hilft: Damit alle Menschen genug zum Leben haben.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 04.01.2024

Die Anpassung der gesetzlichen Renten erfolgt anders als dies in den Grundsicherungssystemen wie z.B. dem Bürgergeld der Fall ist. Dies hat seinen Grund in den unterschiedlichen Funktionen dieser Sicherungssysteme.

Portrait von Timo Schisanowski
Antwort von Timo Schisanowski
SPD
• 31.08.2023

Hierzu lassen Sie mich einleitend meine Antwort auf Ihre ursprüngliche Frage vom 05.07.2023 nochmals vollständig und mit Nachdruck wiederholen

Portrait von Serap Güler
Antwort von Serap Güler
CDU
• 08.09.2023

Ich möchte zunächst betonen, dass die CDU sich der Problematik der Kinderarmut sehr bewusst ist und sich seit vielen Jahren für Maßnahmen zur Bekämpfung dieses gesellschaftlichen Problems einsetzt.

Frage von Jörg B. • 24.08.2023
Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 04.01.2024

Aus meiner Sicht sollte der Focus in erster Linie auf die Schließung bestehender Sicherungslücken gelegt werden. Deshalb planen wir eine Altersvorsorgepflicht für diejenigen neuen Selbstständigen, die nicht anderweitig verpflichtend abgesichert sind. Danach sollen Selbstständige in der gesetzlichen Rentenversicherung versichert sein, sofern sie nicht ein privates Vorsorgeprodukt wählen. Damit wird die soziale Absicherung für Selbstständige verbessert.

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