(...) zu Hartz IV: auch hier habe ich große Probleme damit, dass Ersparnisse eines Menschen, der sein Leben lang gearbeitet hat, voll angerechnet werden bzw. ein Arbeitnehmer, der arbeitslos wird, schon nach sehr kurzer Zeit in Hartz IV "abrutscht". Von der Höhe des Hartz-IV-Satzes ganz zu schweigen. (...)
(...) zu Ihrer Frage so viel: Ich bin nicht nur gegen Hartz IV, sondern die gesamten Hartz-Gesetze. Mit Hartz I wurde z.B. die Ausdehnung der Leiharbeit beschlossen usw. (...)
(...) Ihre grundsätzliche Frage nach der Notwendigkeit einer erinnerungs- und bildungspolitischen Aufarbeitung kann ich nur bejahen. (...) Auch erinnerungspolitisch wurde in den vergangenen Jahren durch Debatten, die Kontextualisierung und Aufklärung zu den Spuren des Kolonialismus (beispielsweise in Berlin-Mitte) und nicht zuletzt durch die Bundesregierung viel bewegt. (...) Gerade Deutschland setzt sich besonders dafür ein, dass die Ächtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit im Fokus der internationalen Gemeinschaft bleibt." (Link 5) (...)
(...) Trotz der Notwendigkeit von sofortigen tiefgreifenden sozialen Änderungen in unserer Gesellschaft muß man mE. dann eben doch die Partei wählen, deren Programm diese Veränderungen am ehesten hergeben. (...)
(...) ich habe Ihnen meine Position skizziert. Für weitere Nachfragen im Detail wenden Sie sich bitte an meine Kollegin Anette Kramme, die arbeitsmarktpolitische Sprecherin unserer Fraktion. (...)
Sehr geehrter Herr Transfeld,
Peer Steinbrück bedankt sich für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.