Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Eric M. • 03.11.2023
Antwort von Susanne Ferschl Die Linke • 06.11.2023 die Entscheidung, das BGE ins das Programm der LINKEN aufzunehmen, war äußerst knapp und bleibt umstritten. Ich selbst spreche mich gegen eine Aufnahme in unser Programm aus.
Frage von Gisela E. • 02.11.2023
Antwort von Bernd Rützel SPD • 13.11.2023 Das Pflegegeld wird im Rahmen der Pflegereform 2024 erhöht.
Frage von Josef S. • 01.11.2023
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP Frage von Ilse H. • 31.10.2023
Antwort von Hubertus Heil SPD • 18.12.2023 Ich kann Ihre Kritik grundsätzlich verstehen. Es ist allerdings wichtig, zunächst nachzuvollziehen, wie es zu dieser Unterscheidung gekommen ist.
Frage von Frank F. • 29.10.2023
Antwort von Stephan Brandner AfD • 29.10.2023 die AfD plant die Einführung einer aktivierenden Grundsicherung anstelle des Bürgergeldes. Das bedeutet, dass nach einer Karenzzeit keine Leistungen ohne die Teilnahme an Bürgerarbeit erfolgen werden.
Frage von Heinz H. • 28.10.2023
Antwort von Thomas Jepsen CDU • 30.10.2023 Alle betreffenden Regelungen im Arbeits- und Rentenrecht sind Bundesangelegenheit. Bitte wenden Sie sich gerne an die Bundesregierung.