Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Rote kurze Haare, lächelnd, schwarzer Blazer und schwarzes T-Shirt mit V-Ausschnitt, kleine hängende Ohrringe mit weißer Kugel
Antwort von Susanne Ferschl
Die Linke
• 06.11.2023

die Entscheidung, das BGE ins das Programm der LINKEN aufzunehmen, war äußerst knapp und bleibt umstritten. Ich selbst spreche mich gegen eine Aufnahme in unser Programm aus.

Porträt-Bild Bernd Rützel, MdB
Antwort von Bernd Rützel
SPD
• 13.11.2023

Das Pflegegeld wird im Rahmen der Pflegereform 2024 erhöht.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 18.12.2023

Ich kann Ihre Kritik grundsätzlich verstehen. Es ist allerdings wichtig, zunächst nachzuvollziehen, wie es zu dieser Unterscheidung gekommen ist.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 29.10.2023

die AfD plant die Einführung einer aktivierenden Grundsicherung anstelle des Bürgergeldes. Das bedeutet, dass nach einer Karenzzeit keine Leistungen ohne die Teilnahme an Bürgerarbeit erfolgen werden.

Thomas Jepsen
Antwort von Thomas Jepsen
CDU
• 30.10.2023

Alle betreffenden Regelungen im Arbeits- und Rentenrecht sind Bundesangelegenheit. Bitte wenden Sie sich gerne an die Bundesregierung.

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