Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Soziale Sicherung

Frage von Stefan A. • 05.07.2025

Warum wurde die schwerwiegende Erkrankung ME/CFS bisher nicht in die GdB-Tabelle der VersMedV zur angemessenen Anerkennung einer Behinderung aufgenommen und werden Sie sich nun aktiv dafür einsetzen?

Antwort ausstehend von Dagmar Schmidt

SPD

Frage von Eric C. • 04.07.2025

Sollen Betriebsrentner weiterhin den doppelten Krankenversicherungsbeitrag (Arbeitnehmer- u. Arbeitgeberanteil) zahlen?

Antwort ausstehend von Kai Whittaker

CDU

Frage von Eric C. • 04.07.2025

Sollen Betriebsrentner weiterhin den von der SPD eingeführten doppelten Krankenversicherungsbeitrag (Arbeitnehmer- u. Arbeitgeberanteil) zahlen?

Antwort ausstehend von Claudia Moll

SPD

Frage von Eric C. • 04.07.2025

Sollen Betriebsrentner weiterhin den von Rot-Grün eingeführten doppelten Krankenversicherungsbeitrag (Arbeitnehmer- u. Arbeitgeberanteil) zahlen?

Antwort ausstehend von Janosch Dahmen

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Frage von Wolfgang A. • 04.07.2025

Wie stehen Sie und Ihre Partei zu einer Klage vor höchsten deutschen Gerichten wegen Verstoßes bisheriger Regierungen gegen das Grundgesetz Artikel 14 Absatz 2 und sehen Sie dort Erfolgsaussichten?

Antwort ausstehend von Gregor Gysi

Die Linke

Frage von Eric C. • 02.07.2025

Wie ist Ihre Haltung zum doppelten Krankenkassen-Beitragssatz zur bAV (Arbeitnehmer- und Arbeitgebersatz muss derzeit komplett vom Betriebsrentner alleine gezahlt werden)?

Antwort ausstehend von Markus Söder

CSU