Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Eli E. • 10.04.2026
Wie stehen Sie zu dem Vorhaben der Bundesregierung, die Familien Krankenversicherung der Ehepartner abzuschaffen und wie werden Sie abstimmen?
Antwort 13.04.2026 von Josef Heisl CSU

Als Landtagsabgeordneter habe ich leider keinen direkten Einfluss auf Abstimmungen im Deutschen Bundestag.

Frage von Eli E. • 10.04.2026
Wie stehen Sie als Sozialdemokratin zu dem Vorhaben der Bundesregierung, die kostenlose Mitversicherung der Ehepartner in der Familien Krankenversicherung abzuschaffen?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Eli E. • 10.04.2026
Wie stehen Sie zu dem Vorhaben der Bundesregierung, die Familien Krankenversicherung der Ehepartner abzuschaffen und wie werden Sie abstimmen?
Portrait von Johannes Schätzl
Antwort ausstehend von Johannes Schätzl SPD
Frage von Olaf T. • 10.04.2026
Ehegatten-Splitting / GKV Beiträge: Wie vereinbaren sich diese Pläne mit der gesetzlichen Unterhaltspflicht unter Ehepartnern?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Olaf T. • 10.04.2026
Ehegatten-Splitting und Gratis-Mitversicherung in der GKV: Wie vereinbaren sich diese Pläne mit der gesetzlichen Unterhaltspflicht unter Ehepartnern?
Portrait von Ruppert Stüwe
Antwort 18.05.2026 von Ruppert Stüwe SPD

Eine Reform des Ehegattensplittings muss natürlich so ausgestaltet sein, dass die gegenseitige Unterhaltspflicht gewährleistet bleibt.

Frage von Ludger T. • 10.04.2026
Politiker und neue Beamte in die Rentenversicherung: Was macht die SPD, um Politiker und neue Beamte auch in die Rentenversícherung zu integrieren ?
Portrait von Annika Klose
Antwort 04.05.2026 von Annika Klose SPD

Bis zur Mitte dieses Jahres sollen entsprechende Ergebnisse gemeinsam erzielt werden.