Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Macit Karaahmetoglu
Antwort 19.10.2026 von Macit Karaahmetoğlu SPD

bei der Abschaffung der telefonischen Krankschreibung in Verbindung mit einer verpflichtenden Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ab Tag 1 handelt es sich bislang nur um einen Vorschlag der Bundesregierung.

Portrait von Franziska Brantner
Antwort 28.10.2026 von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Unsere Bundestagsfraktion hat deshalb einen Gesetzentwurf eingebracht, der Artikel 3 Absatz 3 um das Merkmal „sexuelle Identität“ ergänzt. Der Bundesrat hat einen gleichlautenden Entwurf beschlossen.

Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 06.10.2026 von Dirk Wiese SPD

Sobald die Gesetzentwürfe vorliegen, werden wir an einer Lösung arbeiten, die die Rente auch für die kommenden Generationen und die jetzt in Ruhestand Gehenden im Blick hat.

Dieses Bild zeigt ein lächelndes Portrait-Foto von Frau Dr. Josefine Koebe.
Antwort ausstehend von Josefine Koebe SPD
Portrait von Miriam Dahlke
Antwort 12.08.2026 von Miriam Dahlke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir GRÜNE haben die Nutzung von Cannabis zu medizinische Zwecken (besonders zu Schmerztherapie) immer unterstützt und in der Ampel auf Bundessebene durchgesetzt. Leider hat die neue Bundesregierung von SPD und CDU das wieder rückgängig gemacht.