Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ulrich O. • 26.02.2026
Sehr geehrter Herr Kretschmer, welche disziplinarischen Maßnahmen erwartet die Mitglieder der Polizei Sachsen aufgrund der illegalen Beschlagnahmung des Adenauer SRP+?
Portrait von Michael Kretschmer
Antwort ausstehend von Michael Kretschmer CDU
Frage von Patrick M. • 26.02.2026
Moin, Ich hatte schon Mal gefragt ob es möglich ist im Alten Zollweg auf Höhe des "Zebrastreifen" bei der Nummer 22 eine 30er-Zone einzurichten?
Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Antwort 26.02.2026 von Ole Thorben Buschhüter SPD

Die Straßenverkehrsbehörde im PK 38, mit der ich hierzu schon Kontakt hatte, wird das Anliegen auf der neuen Rechtsgrundlage neu bewerten und ggf. entsprechende Anordnungen treffen. Ich werde dort beizeiten nachfassen.

Frage von Sebastian K. • 25.02.2026
Internationale Studiengebühren: warum hält BaWü als eines der wenigen Bundesländern fest?
Portrait von Cem Özdemir
Antwort 03.03.2026 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir wollen die Studiengebühren für internationale Studierende abschaffen.

Frage von Sebastian K. • 25.02.2026
Mir ist im Triell aufgefallen, dass sie sich nicht zu Studiengebühren in BaWü geäußert haben. Wieso müssen Internationale 1500€ zahlen und in anderen Bundesländern nicht?
Portrait von Manuel Hagel
Antwort ausstehend von Manuel Hagel CDU