Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Foto Udo Schiefner
Antwort von Udo Schiefner
SPD
• 06.06.2023

Es gilt, dass Elefantenrennen mit einem Punkt und Bußgeld geahndet werden können.

Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
parteilos
• 30.05.2023

Wir arbeiten an einer Anpassung der Grenzwerte. Das Verkehrsrecht wird nicht auf Umwegen den dann legalen Konsum konterkarieren.

Alois Rainer MdB
Antwort von Alois Rainer
CSU
• 14.04.2023

Ein generelles Tempolimit wäre nicht zielführend, da es andere Maßnahmen gibt, die viel effektiver wären.

Katrin Uhlig
Antwort von Katrin Uhlig
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 07.06.2023

Die Protestform der „Letzten Generation“ hilft aus meiner Sicht auch dem Ziel der Proteste nicht: Die so dringend erforderlichen gesellschaftlichen und politischen Mehrheiten für mehr Klimaschutz durchzusetzen.

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