Frage von Anna J. • 03.04.2023

Antwort von Ulrike Sparr BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 10.04.2023
Eine Pflicht zur Abstellung von Wohnmobilen an anderen Orten ist momentan nicht in der Planung.
Eine Pflicht zur Abstellung von Wohnmobilen an anderen Orten ist momentan nicht in der Planung.
Ja, das ist nicht erforderlich und natürlich anderweitig möglich.
Aus diesem Grund begrüße ich die Einigung von Bundesverkehrsminister Volker Wissing mit der EU-Kommission, dass Pkw mit Verbrennungsmotor, die nachweislich ausschließlich mit eFuels betrieben werden können, auch nach 2035 zugelassen werden sollen.
Entsprechende Kontrollen in Tempo-30-Zonen sind durch geltende Regelungen möglich.
Wir arbeiten daran, Güterverkehre künftig klimaneutral zu ermöglichen.
Das besagte Schreiben aus dem Bundesverkehrsministerium wurde im Auftrag des Ministers von Staatssekretär Michael Theurer verfasst und trägt das Datum 08.06.2022.