Antwort 11.02.2025 von Thomas Möckel AfD
Die AfD fordert, die rechtlichen Voraussetzungen zur Durchführung der im Art. 20 Abs. 2 GG vorgesehenen Volksabstimmungen zu schaffen
Die AfD fordert, die rechtlichen Voraussetzungen zur Durchführung der im Art. 20 Abs. 2 GG vorgesehenen Volksabstimmungen zu schaffen
Die Bedrohungslage die von Putin als eindeutigen Aggressor ausgeht, rein diplomatisch lösen zu wollen, halte ich für naiv.
Die Stärkung der Verteidigungsfähigkeit und Abschreckung innerhalb der NATO und im europäischen Verbund stehen meiner Ansicht nach keinesfalls im Gegensatz zu Abrüstung und Diplomatie
Einerseits gilt es, die historisch gewachsene Exportkompetenz zu bewahren, andererseits müssen wir Wertschöpfungsketten resilienter und nachhaltiger gestalten
Selbstverständlich werden wir ganz grundsätzlich schauen, in welchem Bereich der Energiepolitik Veränderungen erforderlich sind