Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Naumann
Antwort von Michael Naumann
SPD
• 21.02.2008

(...) Insofern kann ich es nachvollziehen, dass die Hamburger Taxifahrer zum Teil deutliche Tarifsteigerungen anstreben. Bei einem SPD-geführten Senat wird sich deshalb auch die für die Taxentarife und die Konzessionen verantwortliche Stadtentwicklungsbehörde erneut intensiv mit der Frage der Auskömmlichkeit der Taxentarife befassen. Dabei werden alle Taxenverbände in die Prüfung gleichberechtigt einbezogen sowie der abschließende Bericht des Gutachtens über das Taxengewerbe, welches auf den Erhebungszeitraum 2005 bis 2008 ausgerichtet ist, berücksichtigt werden. (...)

Portrait von Volker Neukamm
Antwort von Volker Neukamm
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 13.02.2008

(...) Ich persönlich war schon immer der Auffassung, dass eine Radwegbenutzungspflicht rechtswidrig ist und komplett abgeschafft gehört. Deshalb habe ich auch die Petition an den Deutschen Bundestag zur Abschaffung der Radwegbenutzungspflicht mit unterzeichnet. (...)

Frage von Martin A. • 12.02.2008
Antwort von Gerda Azadi
Die Linke
• 12.02.2008

(...) Die LINKE wird sich für die Rekommunalisierung privatisierter Unternehmen einsetzen und dafür kämpfen, weitere Privatisierungen zu verhindern. Leider ist dieser Hamburger Senat und auch sein Vorgänger dafür verantwortlich, daß die Energieversorgung in die Hände von Großkonzernen übergegangen ist, was bekanntlich zu dreißigprozentigen Preissteigerungen für die Verbraucher geführt hat. Vor wenigen Tagen, kurz vor der Hamburger Bürgerschaftswahl, wurden die Konzessionsverträge für Eon - Vattenfall für weitere sechs Jahre verlängert. (...)

Frage von Birgit L. • 11.02.2008
Antwort von Dagmar Rams
CDU
• 12.02.2008

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Da ich als Uhlenhorsterin den Alten Teichweg nicht so genau vor Augen habe, kann ich Ihnen spontan keine zufrieden stellende Antwort geben. Gerne nehme ich Ihre Frage auf und werde mir in den nächsten Tagen den Alten Teichweg einmal genau ansehen. (...)

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