Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dr. Ernst U. • 17.10.2008
Antwort von Uwe Beckmeyer SPD • 20.10.2008 (...) In meiner Antwort habe ich Ihnen Mitte September geschrieben, wie die Ausschreibungskriterien bei der Vergabe des Regio-S-Bahn-Netzes aussahen: Angebote von Wettbewerbern, die über die Mindestanforderungen (also den Automatenverkauf) hinausgehen, wurden dann berücksichtigt, wenn diese Vertriebsleistungen noch nicht flächendeckend im Bedienungsgebiet der Regio-S-Bahn Bremen/Niedersachsen eingeführt sind. (...) Ich habe mich seinerzeit zu den Ausschreibungskriterien kritisch geäußert. (...)
Frage von Josef B. • 16.10.2008
Antwort von Daniela Ludwig CSU • 16.10.2008 (...) leider weigert sich das Bundesverkehrsministerium tätig zu werden, mit der Begründung, dass die Strecke noch nicht ausgelastet sei und man nicht sicher wisse, wann der Brenner-Basis-Tunnel fertig gestellt wird. (...)
Frage von Thomas T. • 14.10.2008
Antwort von Walter Kolbow SPD • 01.12.2008 (...) Ein Vorhaben Nürnberg – Würzburg – Frankfurt/Main ist im Bundesverkehrswegeplan (BVWP) von 2003 nicht enthalten. Allerdings ist dem Ministerium bewusst, dass der Schwarzkopftunnel als Nadelöhr in diesem Streckenabschnitt für eine längere Fahrtdauer mit verantwortlich ist. Daher soll hier zuerst angesetzt werden, um die (nicht nur von Ihnen) als zu lange empfundenen Fahrtzeiten zu reduzieren. (...)
Frage von Kevin B. • 14.10.2008
Antwort ausstehend von Klaus W. Lippold CDU Frage von Friedrich M. • 12.10.2008
Antwort von Martina Krogmann CDU • 13.10.2008 (...) Ein Teil der A 22, nämlich die Ortsumgehung Bremervörde, ist bereits im vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans. (...) Neben der Aufnahme der gesamten Küstenautobahn in den vordringlichen Bedarf des BVWP gibt es auch noch eine Reihe anderer Fragen zu klären, z.B. die Finanzierung, die nicht allein aus der Niedersachsenquote bestritten werden kann. (...)
Frage von Henning K. • 10.10.2008
Antwort von Patrick Döring FDP • 24.10.2008 (...) Meiner Meinung nach ist es daher an der Zeit, dass die Bürger entlastet werden. Hohe Energiesteuern nützen der Umwelt überhaupt nicht, wenn die Menschen sich dann keine verbrauchsarmen Geräte und Fahrzeuge mehr leisten. (...)