Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Artur S. • 26.01.2009
Antwort von Johannes Kahrs SPD • 09.02.2009 (...) In der sogenannten „Abwägung der Güter“ würde ich mich jedoch immer für die Rettung von Menschenleben entscheiden. Gleichzeitig habe ich bei der Hamburger Innenbehörde darauf hingewiesen, dass ich davon ausgehe, dass die Benutzung der Signalmittel der Rettungsfahrzeuge nicht fahrlässig sondern ausschließlich im entsprechenden Fall Verwendung findet. (...)
Frage von Hendrick K. • 25.01.2009
Antwort von Michael Cramer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 02.02.2009 (...) Es ist richtig, dass die EU die Förderung von Bahnstrecken an die Bedingung knüpft, dass sie mindestens zweispurig sein müssen. Dass ist bei der Planung für die Zulaufstrecke Lübeck Puttgarden nicht geplant, weswegen die EU-Kommission den Finanzierungsantrag der Bundesrepublik zur Unterstützung dieser Strecke abgelehnt hat. (...)
Frage von Ralf S. • 25.01.2009
Antwort von Daniel Caspary CDU • 27.01.2009 (...) herzlichen Dank für die Frage. Ich habe dem CO2-Auto-Paket zugestimmt, da ich davon ausgehe, daß es einen sehr guten Kompromiß zwischen den berechtigten Umweltschutznotwendigkeiten und den ebenfaalls berechtigten Interessen der Arbeitgeber und Arbeitnehmer in der Automobilindustrie darstellt: ein größeres Auto ist nunmal schwerer und benötigt daher mehr Energie als ein kleineres. Eine willkürliche Grenze von 120 g wäre daher aus meiner Sicht vollkommen unpassend gewesen: Herstelelr kleiner Autos hätten dann kaum Anstrengungen unternehmen müssen, die Energieeffizienz ihrer Fahrzeuge weiter zu verbessern. (...)
Frage von Jennifer B. • 24.01.2009
Antwort ausstehend von Winfried Hermann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Peter M. • 24.01.2009
Antwort von Dieter-Lebrecht Koch CDU • 02.02.2009 (...) Die Europäische Kommission hat eine Studie erarbeiten lassen zu den Auswirkungen von sogenannten Gigalinern, die ich noch nicht kenne. (...) Ich bin für eine intensive objektive Prüfung der Zulassung solcher Fahrzeuge. (...)
Frage von Gereon H. • 23.01.2009
Antwort von Michael Meister CDU • 26.01.2009 Sehr geehrter Herr Hermens,