Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Schwab
Antwort von Andreas Schwab
CDU
• 21.01.2009

(...) Die von Ihnen angesprochene HGÜ stellt durchaus eine günstige Methode dar, enorme Mengen an Strom über große Entfernungen zu transportieren. Allerdings wird damit nicht das Problem der Energie-Erzeugung und somit das der Energieversorgung gelöst, sondern eher der sichere Transport gewährleistet. (...)

Frage von Christian H. • 16.01.2009
Portrait von Renate Sommer
Antwort von Renate Sommer
CDU
• 05.03.2009

(...) Wie Sie hierzu selbst festgestellt haben, sieht das Fahrerlaubnisrecht der Europäischen Union bereits eine entsprechende Ausnahme für Fahrzeuge der Streitkräfte und des Katastrophenschutzes vor. Das ergibt sich aus Artikel 4, Absatz 5 der derzeit dritten Richtlinie 2006/126/EG des Europäischen Parlamentes und des Rates über den Führerschein. (...)

Portrait von Matthias Büger
Antwort von Matthias Büger
FDP
• 17.01.2009

(...) Ich denke, dass die von Ihnen angesprochene Nordtangente alleine noch keine nennenswerte Verkehrsentlastung bringen wird. Die optimale Entlastung wäre meiner Ansicht nach die Umgehung der B277 und die Westumgehung. Dabei sollte die Westumgehung die B277 westlich von Asslar mit der Bechlingerstraße außerhalb des Ortes verbinden. (...)

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