Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ralf S. • 20.07.2009
Antwort von Andreas Geisler SPD • 21.07.2009 (...) Auf dem Flughafen Leipzig/Halle findet eine militärische Nutzung statt und da ist es unerheblich, ob die Maschinen zivil sind, da kommt es klar auf den Inhalt an! Auch habe ich dort selber schon militärisches Gerät zur Verladung stehen sehen. (...)
Frage von Ralf S. • 20.07.2009
Antwort von Rolf Seidel CDU • 21.07.2009 (...) Da ich für mich in Anspruch nehme, zielorientiert zu arbeiten, konzentriert sich meine Tätigkeit nicht darauf, lediglich öffentlichkeitswirksame Stellungnahmen über die Presse abzugeben. Seit Beginn der Diskussion um die neuen Flugrouten bin ich als Vermittler in ständigem Dialog mit dem Flughafen und den Vertretern der Nachbarorte und arbeite an an einer Lösung der Fluglärmproblematik direkt mit. Leider haben Sie die Sachverhalte, die Ihren Fragen bezüglich des Flughafens zugrunde liegen, teilweise falsch dargestellt. (...)
Frage von Dieter S. • 20.07.2009
Antwort von Olav Gutting CDU • 30.07.2009 (...) Zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in der Ortsdurchfahrt in Östringen wurde der kurvenreiche Bereich der Ortsdurchfahrt zwischen Musikschule und Feuerwehrhaus auf Tempo 30 beschränkt. (...) Bei den Lkw-Verkehren in der Ortsdurchfahrt Östringen handelt es sich weniger um Durchgangs- oder Mautausweichverkehre. (...)
Frage von Klaus K. • 20.07.2009
Antwort von Sebastian Reiche NPD • 20.07.2009 Sehr geehrter Herr König,
Frage von Martin S. • 20.07.2009
Antwort von Petra Merkel SPD • 14.08.2009 (...) Grundsätzlich gilt, wie in meiner vorigen Antwort bereits angesprochen, dass es bis heute kein tragfähiges Konzept für die Endlagerung von Atommüll in Deutschland gibt. Der Ausstieg aus der Atomenergie und eine ergebnisoffene und bundesweite Suche nach einem Endlager für den bereits angefallenen Atommüll sind Anliegen der SPD-Fraktion. (...)
Frage von Klaus W. • 20.07.2009
Antwort von Stephan Meyer CDU • 21.07.2009 (...) Ich würde mich gerne vermittelnd in den Prozess der Fertigstellung der B 178n einbringen und werde nicht müde die Notwendigkeit dieser Straße immerfort an den verschiedenen Stellen zu betonen. (...)