Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Bernhard Seidenath
Antwort von Bernhard Seidenath
CSU
• 07.12.2023

Leider hat der Landtag bzw. auch der Freistaat Bayern hier keine direkten Einflussmöglichkeiten, weshalb ich häufig den Kontakt zur Deutschen Bahn suche, in deren Zuständigkeitsbereich die Ursachen für die Unpünktlichkeit fällt: Personalmangel, Stellwerksprobleme, Schaden an Weichen, Verspätungen aus vorheriger Fahrt - wir kennen die ja alles.

Foto von Stefan Gelbhaar, MdB
Antwort von Stefan Gelbhaar
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 08.07.2024

die EU-Kommission unternimmt bislang keine Anstrengungen, eine Überprüfung vorzunehmen.

Foto Udo Schiefner
Antwort von Udo Schiefner
SPD
• 16.04.2024

Weiteren politischen Handlungsbedarf sehen ich und meine Kolleg*innen der AG Verkehr der SPD-Bundestagsfraktion daher an dieser Stelle nicht.

© Andreas Weiss
Antwort von Dominik Lorenzen
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 27.11.2023

Falsch geparkte E-Scooter werden bereits per Bußgeld geahndet. Wir arbeiten auf mehr kommunale Steuerungsmöglichkeiten gegenüber E-Scooter-Anbietern hin.

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